Mit einem Ortstermin an der Ortsstraße Am Weingarten begann der
Gemeinderat in Gebenbach seine letzte Sitzung. Bürgermeister Peter
Dotzler konnte neben
den Gemeinderäten auch Dipl. Ing. Thomas Seuß vom Ing.Büro
Reuther & Seuß begrüßen. Herr Seuß erläuterte
zunächst vor Ort die möglichen Maßnahmen zur
Sanierung der Straße. So sind drei Varianten denkbar. Ein Vollausbau
von der Einmündung B14 bis zum Ortsende würde ca. 71.000 EUR
veranschlagen. Ein Teilausbau der schlechtesten Stellen und eine neue Asphaltschicht
würde knapp 59.000 EUR verursachen. Die einfachste Sanierungsvariante
wäre das Abfräsen der Oberdecke mit Aufbringen einer neuen Deckschicht
und geschätzten Kosten von ca. 20.000 EUR. Dabei können Schäden
im Unterbau nicht beseitigt werden, was die Lebensdauer der Straße
wiederum verkürzen würde. Ebenso sind noch weitere Reparaturarbeiten
an den angrenzenden Asphaltflächen mit einem Kostenvolumen von ca.
17.000 EUR sinnvoll. Die Räte einigten sich darauf, eine Anfrage auf
Förderung nach FAG bzw. über die Dorferneuerung zu stellen. Bei
einer Förderung käme jedoch nur ein Vollausbau der Straße
in Frage.
Für die Abrechnung der gemeindlichen Entwässerungsanlage wurde
von der Verwaltung und dem Ing.Büro Reuther & Seuß eine
Globalberechnung der abgeschlossenen Kanal- und Kläranlagenbaumaßnahme
erstellt. So wurden Gesamtkosten in Höhe von 5.186.756 EUR erzielt.
An Staatszuschüssen erhielt
die Gemeinde Finanzmittel von 2.166.846 EUR. Der Straßenentwässerungsanteil
schlägt in Höhe von 379.142 EUR zu Buche. Werden die Gesamtkosten
um diese
beiden Kostenanteile bereinigt, so verbleibt ein Betrag von 2.640.768
EUR als umlagefähiger Kostenanteil für die Herstellungsbeiträge.
Gegenüber den geschätzten Kosten der Vorausberechnung erhöhten
sich die Gesamtkosten nur unwesentlich. Zudem wurden noch Flächen
für die zukünftige Bebauung mit eingerechnet. So stehen
Grundstückflächen von 625.165 m² für die Verteilung
zur Verfügung. Daraus ermittelten sich nach der durchschnittlichen
Bebauung Geschossflächen in Höhe von 207.210 m² für
die gesamte Gemeinde Gebenbach. Bürgermeister Dotzler erläuterte,
dass bei einer Verteilung der Kosten von 20 % auf die Grundstücksfläche
ein Satz von 0,84 EUR (1,64 DM) pro m² und 80 % auf die Geschossfläche
ein Satz von 10,20 EUR (19,94 DM) pro m² entfällt. Dies entspricht
annähernd dem Verhältnis in der Vorausberechnung der Herstellungsbeiträge.
Hier wurden von der Gemeinde für die Grundstücksfläche 0,75
EUR (1,47 DM) pro m² und für die Geschossfläche 10,12 EUR
(19,80 DM) pro m² angesetzt, 90 % dieser Kosten sind bereits erhoben.
In der Diskussion war Gemeinderat Andreas Wendl mit der Einbeziehung der zukünftigen Bauflächen in die jetzige Globalberechnung nicht einverstanden. Verwaltungsinspektor Falter erläuterte, dass für die Abrechnung von neuen Baugebieten über diese Satzung eine zukünftige Betrachtung mit berücksichtigt werden müsse. Ansonsten wäre bereits beim ersten neuen Baugebiet eine Ergänzungssatzung für die Entwässerung notwendig, diese beträfe wieder alle Grundstückseigentümer der Gemeinde. Zweiter Bürgermeister Karl Erb war mit dem Verteilungsverhältnis von 20:80 zwischen Grundstücks- und Geschossflächen nicht einverstanden. Er forderte, wie in der Vorausberechnung eine Verteilung von 25:75 umzusetzen. Bürgermeister Dotzler erläuterte, dass sich die Bebauung in den letzten 13 Jahren geändert hätte. So werden die Grundstücke kleiner und die Geschossfläche tritt als Kostenverursacher in den Vordergrund. Diese bauliche Entwicklung wurde auch bei der Ermittlung der Gesamtgeschossfläche berücksichtigt. Um nun die Grundstückseigentümer gegenüber der Vorausleistung nicht zu benachteiligen, müsse auch dieses Verhältnis den neuen Gegebenheiten angepasst werden. So beschloss der Gemeinderat mit zwei Gegenstimmen die entgültige Globalberechnung für die Entwässerungsanlage.
Einstimmig beschloss der Gemeinderat die alljährliche Zuwendung für die Vereine im Gemeindegebiet. So wurden die Fördersätze weitgehend denen vom letzten Jahr angepasst und auf glatte Euro-Beträge gerundet. So wird die DJK Gebenbach mit 1.300 EUR unterstützt, die drei Musikvereine mit einem Gesamtbetrag von 1.150 EUR, die Jugendgruppen und Familiengemeinschaft mit jeweils 150 EUR, die weiteren Vereine erhalten jeweils einen Betrag von 100 EUR. Die Gemeinde bittet noch alle Bürger, den AOVE-Fragebogen über erneuerbare Energien abzugeben.
Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.